Ich habe mir gerade eben die Sat1 Wahl-Arena (oder wie diese Diskussionsrunde mit Aust, Christiansen, einem Experten und einem “Politiker” nun heißt) angetan. Angetan, weil mein Hirn einen hoffentlich nicht bleibenden Schaden davon getragen hat.
Ich habe freiwillig den Worten meiner Familienministerin, Frau Doktor Ursula Gertrud von der Leyen MdB gelauscht. Es ging primär um Kinderarmut, Kindern in Armut, Armut durch Kindern, Armut an Kindern (oder Krippenplätzen) und so wie so waren die lieben kleinen alle verwahrlost. Auch, wenn an diesem Eindruck auch die Moderatoren schuld waren, die diese Lügnerin gehörig unter Druck gesetzt haben.
Schließlich kam das Thema dann auch auf die namensgebenden Verbrechen unserer Zensursula: Leider viel zu kurz wurde um Stellungnahme zu den “Netzsperren” genommen. Ich hätte mir von dem Experten (den Namen habe ich mir nicht gemerkt und ich bin zu faul, ihn jetzt zu ixquick-en) ein wenig mehr erwartet als ein plattes “Ich find’s gut, jetzt kann wenigstens niemand mehr behaupten, er hätte von nichts gewusst!”, folgend von einem ebenso platten “Man darf hier nicht Grundrechte gegeneinander aufwiegen; auch wenn die Meinungsfreiheit wichtig ist, ist der Kinderschutz wichtiger!”
Selbst die Ministerin (!) hat erkannt, dass das ein rhethorischer Griff in die Porzellan-Schüssel war. Dass jemand anderes als sie die Zensurumgehende weil dem Staat misstrauende Fraktion in die Nähe von kinderschändenden Schwerstverbrechern rückt, hat sie wohl noch weniger erwartet, als ich. Viel schlimmer jedoch war danach, dass ich ihre Argumentation nachvollziehen konnte. Nicht verstehen, davon bin ich weit entfernt, aber sie entbehrte einer gewissen inneren Klarheit nicht.
Natürlich steht Frau von der Leyen was ihre Meinung angeht bereits da, wo wir sie länst hätten hinschicken müssen – in der Wüste. Aber dass sie noch einmal betonte, dass es bei den Sperren wirklich nur um Kinderpornographische Inhalte, also vergewaltigte Kinder vor laufender Kamera ginge (und irgendwie glaube ich ja, dass sie was dagegen tun will), muss ich ihr ja hoch anrechnen. Sie scheint zumindest begriffen zu haben, dass der Schritt zur Zensur nicht weit ist – und dass die Netzgemeinde die Entfernung von Kinderpornographischen Inhalten nicht als Affront gegen die Meinungsfreiheit versteht.
Andererseits: Würde man das Geld, das notwendig ist, diese völlig wirkungslosen (das haben sowohl der Experte als auch die Ministerin leider bis heute nicht verstanden) Sperren zu etablieren, in die Verfolgung von Tätern oder noch besser in den Opferschutz stecken… Es kam im Gespräch auf: sechs Milliarden für die Familien, hunderte für die Banken. Und das ganze für einen wirkungslosen und umso gefährlicheren Eingriff in die Freiheit dieses Landes.
Warum hört keiner auf uns? Und warum hört uns keiner zu? Uns, die wir seit Monaten beweisen, dass diese Sperren innerhalb von 30 Sekunden zu umgehen sind und nicht wirken? Die wir seit Monaten davor warnen, dass die Infrastruktur zur “Sperrung” kinderpornographischer Inhalte auch zur Sperrung ganz normaler, legaler Webseiten genutzt werden kann?
Ich verstehe es wirklich nicht.
August 31st, 2009 at 00:40
Ja warum hört keiner auf uns? Liegt wahrscheinlich daran, dass wir nur eine Minderheit sind. Wir stehen hier gegen ein riesen Heer von ahnungslosen Bürgern, für die “das Internet” ein Hort des Bösen ist, wo Leute illegale Dinge tun und schlimme Bilder zu finden sind. Die selber keine Ahnung davon haben und jemanden brauchen, der ihnen ihre Angst nimmt. Die CDU hat das begriffen und zielt mit ihrer Politik darauf ab (KiPo-Sperren, Killerspielverbot usw.).
Da hilft nur aktiv sein, Leute informieren wo man nur kann und nicht aufgeben. Einen Hoffnungsschimmer gibt es: Irgendwann sterben sie aus